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   LAG Hamm, 13.12.1990 - 16 Sa 1297/90   

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https://dejure.org/1990,9482
LAG Hamm, 13.12.1990 - 16 Sa 1297/90 (https://dejure.org/1990,9482)
LAG Hamm, Entscheidung vom 13.12.1990 - 16 Sa 1297/90 (https://dejure.org/1990,9482)
LAG Hamm, Entscheidung vom 13. Dezember 1990 - 16 Sa 1297/90 (https://dejure.org/1990,9482)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • archive.org (Volltext/Leitsatz)

    Umfang des Direktionsrechts des Arbeitgebers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Kaufmännischer Angestellter; Direktionsrecht; Sozialbild; Änderungskündigung

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • ArbG Berlin, 17.01.2014 - 28 Ca 12289/12

    Verbindlichkeit einer Weisung

    zuvor schon anklingend in BAG 26.8.1986 - 3 AZR 94/85 - AP § 52 HGB Nr. 1 = NZA 1987, 202 = EzA § 52 HGB Nr. 1 = DB 1987, 52 zu einem Fall, in dem eine Bank einem Mitarbeiter ihres Wertpapiergeschäfts die Prokura mit dem Hinweis entzogen hatte, sie hoffe, dass er in Zukunft seine Arbeitsleistung "wieder deutlich steigern könne, um wieder in qualifizierte Aufgaben hineinzuwachsen", was diesen zur Einforderung von Aufgaben bewog, "welche, abteilungsüblich dem Sozialbild eines Prokuristen" genügten; deutlicher dann LAG Hamm 13.12.1990 - 16 Sa 1297/90 - LAGE § 611 BGB Direktionsrecht Nr. 7 [Leitsatz 2.]: "Die zulässige, im Wege des Direktionsrechts vom Arbeitgeber einseitig angeordnete Umgestaltung der arbeitsvertraglichen Leistungspflichten des Arbeitnehmers findet indessen dort ihre Grenze, wo sie zu einer dauerhaften Absenkung des qualitativen Niveaus der Arbeitsleistung (sog. Sozialbild) führt, selbst wenn dem Arbeitnehmer die bisherige Vergütung der Höhe nach erhalten bleibt".S. zuvor schon anklingend in BAG 26.8.1986 - 3 AZR 94/85 - AP § 52 HGB Nr. 1 = NZA 1987, 202 = EzA § 52 HGB Nr. 1 = DB 1987, 52 zu einem Fall, in dem eine Bank einem Mitarbeiter ihres Wertpapiergeschäfts die Prokura mit dem Hinweis entzogen hatte, sie hoffe, dass er in Zukunft seine Arbeitsleistung "wieder deutlich steigern könne, um wieder in qualifizierte Aufgaben hineinzuwachsen", was diesen zur Einforderung von Aufgaben bewog, "welche, abteilungsüblich dem Sozialbild eines Prokuristen" genügten; deutlicher dann LAG Hamm 13.12.1990 - 16 Sa 1297/90 - LAGE § 611 BGB Direktionsrecht Nr. 7 [Leitsatz 2.]: "Die zulässige, im Wege des Direktionsrechts vom Arbeitgeber einseitig angeordnete Umgestaltung der arbeitsvertraglichen Leistungspflichten des Arbeitnehmers findet indessen dort ihre Grenze, wo sie zu einer dauerhaften Absenkung des qualitativen Niveaus der Arbeitsleistung (sog. Sozialbild) führt, selbst wenn dem Arbeitnehmer die bisherige Vergütung der Höhe nach erhalten bleibt".

    87) S. zuvor schon anklingend in BAG 26.8.1986 - 3 AZR 94/85 - AP § 52 HGB Nr. 1 = NZA 1987, 202 = EzA § 52 HGB Nr. 1 = DB 1987, 52 zu einem Fall, in dem eine Bank einem Mitarbeiter ihres Wertpapiergeschäfts die Prokura mit dem Hinweis entzogen hatte, sie hoffe, dass er in Zukunft seine Arbeitsleistung "wieder deutlich steigern könne, um wieder in qualifizierte Aufgaben hineinzuwachsen", was diesen zur Einforderung von Aufgaben bewog, "welche, abteilungsüblich dem Sozialbild eines Prokuristen" genügten; deutlicher dann LAG Hamm 13.12.1990 - 16 Sa 1297/90 - LAGE § 611 BGB Direktionsrecht Nr. 7 [Leitsatz 2.]: "Die zulässige, im Wege des Direktionsrechts vom Arbeitgeber einseitig angeordnete Umgestaltung der arbeitsvertraglichen Leistungspflichten des Arbeitnehmers findet indessen dort ihre Grenze, wo sie zu einer dauerhaften Absenkung des qualitativen Niveaus der Arbeitsleistung (sog. Sozialbild) führt, selbst wenn dem Arbeitnehmer die bisherige Vergütung der Höhe nach erhalten bleibt".

  • ArbG Berlin, 29.08.2014 - 28 Ca 6704/14

    Prozessbeschäftigung- vertragsgemäße Beschäftigung - Bindung an Inhalt des

    dazu anschaulich etwa BAG 17.3.1988 - 2 AZR 576/87 - NZA 1989, 261, 263 [II.6 d, bb.], wonach "subjektive Elemente eines Sachverhalts" möglichst nicht "zu entscheidungserheblichen Kriterien erhoben werden" sollten.S. dazu anschaulich etwa BAG 17.3.1988 - 2 AZR 576/87 - NZA 1989, 261, 263 [II.6 d, bb.], wonach "subjektive Elemente eines Sachverhalts" möglichst nicht "zu entscheidungserheblichen Kriterien erhoben werden" sollten., greifen befasste Gerichte für Arbeitssachen spätestens 89 S. zuvor schon anklingend in BAG 26.8.1986 - 3 AZR 94/85 - AP § 52 HGB Nr. 1 = NZA 1987, 202 = EzA § 52 HGB Nr. 1 = DB 1987, 52 zu einem Fall, in dem eine Bank einem Mitarbeiter ihres Wertpapiergeschäfts die Prokura mit dem Hinweis entzogen hatte, sie hoffe, dass er in Zukunft seine Arbeitsleistung "wieder deutlich steigern könne, um wieder in qualifizierte Aufgaben hineinzuwachsen", was diesen zur Einforderung von Aufgaben bewog, "welche abteilungsüblich dem Sozialbild eines Prokuristen" genügten; deutlicher dann LAG Hamm 13.12.1990 - 16 Sa 1297/90 - LAGE § 611 BGB Direktionsrecht Nr. 7 [Leitsatz 2.]: "Die zulässige, im Wege des Direktionsrechts vom Arbeitgeber einseitig angeordnete Umgestaltung der arbeitsvertraglichen Leistungspflichten des Arbeitnehmers findet indessen dort ihre Grenze, wo sie zu einer dauerhaften Absenkung des qualitativen Niveaus der Arbeitsleistung (sog. Sozialbild) führt, selbst wenn dem Arbeitnehmer die bisherige Vergütung der Höhe nach erhalten bleibt".S. zuvor schon anklingend in BAG 26.8.1986 - 3 AZR 94/85 - AP § 52 HGB Nr. 1 = NZA 1987, 202 = EzA § 52 HGB Nr. 1 = DB 1987, 52 zu einem Fall, in dem eine Bank einem Mitarbeiter ihres Wertpapiergeschäfts die Prokura mit dem Hinweis entzogen hatte, sie hoffe, dass er in Zukunft seine Arbeitsleistung "wieder deutlich steigern könne, um wieder in qualifizierte Aufgaben hineinzuwachsen", was diesen zur Einforderung von Aufgaben bewog, "welche abteilungsüblich dem Sozialbild eines Prokuristen" genügten; deutlicher dann LAG Hamm 13.12.1990 - 16 Sa 1297/90 - LAGE § 611 BGB Direktionsrecht Nr. 7 [Leitsatz 2.]: "Die zulässige, im Wege des Direktionsrechts vom Arbeitgeber einseitig angeordnete Umgestaltung der arbeitsvertraglichen Leistungspflichten des Arbeitnehmers findet indessen dort ihre Grenze, wo sie zu einer dauerhaften Absenkung des qualitativen Niveaus der Arbeitsleistung (sog. Sozialbild) führt, selbst wenn dem Arbeitnehmer die bisherige Vergütung der Höhe nach erhalten bleibt".

    89 ) S. zuvor schon anklingend in BAG 26.8.1986 - 3 AZR 94/85 - AP § 52 HGB Nr. 1 = NZA 1987, 202 = EzA § 52 HGB Nr. 1 = DB 1987, 52 zu einem Fall, in dem eine Bank einem Mitarbeiter ihres Wertpapiergeschäfts die Prokura mit dem Hinweis entzogen hatte, sie hoffe, dass er in Zukunft seine Arbeitsleistung "wieder deutlich steigern könne, um wieder in qualifizierte Aufgaben hineinzuwachsen", was diesen zur Einforderung von Aufgaben bewog, "welche abteilungsüblich dem Sozialbild eines Prokuristen" genügten; deutlicher dann LAG Hamm 13.12.1990 - 16 Sa 1297/90 - LAGE § 611 BGB Direktionsrecht Nr. 7 [Leitsatz 2.]: "Die zulässige, im Wege des Direktionsrechts vom Arbeitgeber einseitig angeordnete Umgestaltung der arbeitsvertraglichen Leistungspflichten des Arbeitnehmers findet indessen dort ihre Grenze, wo sie zu einer dauerhaften Absenkung des qualitativen Niveaus der Arbeitsleistung (sog. Sozialbild) führt, selbst wenn dem Arbeitnehmer die bisherige Vergütung der Höhe nach erhalten bleibt".

  • ArbG Berlin, 07.02.2014 - 28 Ca 16793/13

    Entfernung einer Abmahnung aus der Personalakte - Dispositionsvorbehalt

    zuvor schon anklingend in BAG 26.8.1986 - 3 AZR 94/85 - AP § 52 HGB Nr. 1 = NZA 1987, 202 = EzA § 52 HGB Nr. 1 = DB 1987, 52 zu einem Fall, in dem eine Bank einem Mitarbeiter ihres Wertpapiergeschäfts die Prokura mit dem Hinweis entzogen hatte, sie hoffe, dass er in Zukunft seine Arbeitsleistung "wieder deutlich steigern könne, um wieder in qualifizierte Aufgaben hineinzuwachsen", was diesen zur Einforderung von Aufgaben bewog, "welche ,abteilungsüblich dem Sozialbild eines Prokuristen" genügten; deutlicher dann LAG Hamm 13.12.1990 - 16 Sa 1297/90 - LAGE § 611 BGB Direktionsrecht Nr. 7 [Leitsatz 2.]: "Die zulässige, im Wege des Direktionsrechts vom Arbeitgeber einseitig angeordnete Umgestaltung der arbeitsvertraglichen Leistungspflichten des Arbeitnehmers findet indessen dort ihre Grenze, wo sie zu einer dauerhaften Absenkung des qualitativen Niveaus der Arbeitsleistung (sog. Sozialbild) führt, selbst wenn dem Arbeitnehmer die bisherige Vergütung der Höhe nach erhalten bleibt".S. zuvor schon anklingend in BAG 26.8.1986 - 3 AZR 94/85 - AP § 52 HGB Nr. 1 = NZA 1987, 202 = EzA § 52 HGB Nr. 1 = DB 1987, 52 zu einem Fall, in dem eine Bank einem Mitarbeiter ihres Wertpapiergeschäfts die Prokura mit dem Hinweis entzogen hatte, sie hoffe, dass er in Zukunft seine Arbeitsleistung "wieder deutlich steigern könne, um wieder in qualifizierte Aufgaben hineinzuwachsen", was diesen zur Einforderung von Aufgaben bewog, "welche ,abteilungsüblich dem Sozialbild eines Prokuristen" genügten; deutlicher dann LAG Hamm 13.12.1990 - 16 Sa 1297/90 - LAGE § 611 BGB Direktionsrecht Nr. 7 [Leitsatz 2.]: "Die zulässige, im Wege des Direktionsrechts vom Arbeitgeber einseitig angeordnete Umgestaltung der arbeitsvertraglichen Leistungspflichten des Arbeitnehmers findet indessen dort ihre Grenze, wo sie zu einer dauerhaften Absenkung des qualitativen Niveaus der Arbeitsleistung (sog. Sozialbild) führt, selbst wenn dem Arbeitnehmer die bisherige Vergütung der Höhe nach erhalten bleibt".

    99) S. zuvor schon anklingend in BAG 26.8.1986 - 3 AZR 94/85 - AP § 52 HGB Nr. 1 = NZA 1987, 202 = EzA § 52 HGB Nr. 1 = DB 1987, 52 zu einem Fall, in dem eine Bank einem Mitarbeiter ihres Wertpapiergeschäfts die Prokura mit dem Hinweis entzogen hatte, sie hoffe, dass er in Zukunft seine Arbeitsleistung "wieder deutlich steigern könne, um wieder in qualifizierte Aufgaben hineinzuwachsen", was diesen zur Einforderung von Aufgaben bewog, "welche ,abteilungsüblich dem Sozialbild eines Prokuristen" genügten; deutlicher dann LAG Hamm 13.12.1990 - 16 Sa 1297/90 - LAGE § 611 BGB Direktionsrecht Nr. 7 [Leitsatz 2.]: "Die zulässige, im Wege des Direktionsrechts vom Arbeitgeber einseitig angeordnete Umgestaltung der arbeitsvertraglichen Leistungspflichten des Arbeitnehmers findet indessen dort ihre Grenze, wo sie zu einer dauerhaften Absenkung des qualitativen Niveaus der Arbeitsleistung (sog. Sozialbild) führt, selbst wenn dem Arbeitnehmer die bisherige Vergütung der Höhe nach erhalten bleibt".

  • LAG Hamm, 13.07.1995 - 17 Sa 101/95

    Personalrat: Mitbestimmung bei Versetzung

    c) aa) Weiter ist dem Antragsteller zwar zuzugeben, dass individualrechtlich eine einseitige Leistungsbestimmung des Arbeitgebers dann nicht mehr vom arbeitgeberseitigen Direktionsrecht gedeckt ist, wenn diese Leistungsbestimmung eine dauerhafte Absenkung des qualitativen Niveaus der Arbeitsleistung (sog. Sozialbild) - selbst bei gleichbleibender Arbeitsvergütung - bezweckt (BAG, Urteil vom 12.12.1984 - 7 AZR 509/83 -, NZA 1985, 321; LAG Hamm, Urteil vom 13.12.1990 - 16 Sa 1297/90 -, LAGE § 611 BGB Direktionsrecht Nr. 7; Richter, DB 1989, 2378, 2381, m.w.N.).
  • LAG Hamm, 29.06.2000 - 17 Sa 521/00

    Umfang des Direktionsrechts eines Arbeitgebers; Fortzahlung einer

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